2021-08-06

Diese Entscheidung wurde von einem Gericht in einem der Bezirke von Wizebsk auf der Grundlage der Unterlagen der Regionalverwaltung der Hauptdirektion für die Bekämpfung der organisierten Kriminalität und Korruption (GUBOPiK) getroffen. Neben der eigentlichen Website umfasst die Liste der verbotenen Ressourcen auch den Telegram-Kanal „Tribuna.com Belarus“, den gleichnamigen Chatroom und die Seiten in den sozialen Netzwerken Instagram, Facebook, Twitter, Vkontakte sowie die Smartphone-Apps von Tribuna.

Nach Aussagen des Innenministeriums haben die Administratoren dieser Internetseiten „Materialien veröffentlicht, die zu extremistischen Aktivitäten aufrufen“. Dem Gesetz zufolge wird die Veröffentlichung und Weitergabe von Informationen aus diesen Quellen ab sofort als Ordnungswidrigkeit verfolgt.

Seit dem 3. Juni befindet sich Aljaxander Iwulin, Journalist von „Tribuna“, Blogger und Fußballspieler des Vereins „Krumkatschy“, in Untersuchungshaft. Er wurde zunächst für 30 Tage inhaftiert, weil er eine Fahne in das Fenster seiner Wohnung gehängt hatte. Der Journalist wurde daraufhin gemäß Artikel 342 Absatz 1 des Strafgesetzbuchs („Organisation und Vorbereitung von Handlungen, die die öffentliche Ordnung grob verletzen, oder aktive Beteiligung daran“) angeklagt. Angeblich wurde irgendwo ein Foto gefunden, auf dem Iwulin während des Marsches auf der Fahrbahn zu sehen ist, weswegen er nun wegen „Verkehrsbehinderung“ angeklagt wird. Der Journalist wurde als politischer Gefangener anerkannt.

Darüber hinaus hat das Informationsministerium heute die regionale Website ex-press.by gesperrt. Sie veröffentlichte Nachrichten aus den belarusischen Städten Schodsina und Barysau.